PTO-S Präsenzen

Präsenz: Protokollführung

Ununterbrochene Gegenwart (§ 226 StPO) +RiStBV 144 Pflichten (!)

Präsenz: Gericht

Besetzungsrüge; Antrag auf Unterbrechung zur Prüfung der Besetzung wegen verspäteter Mitteilung (Zugang < 1 Wo) der Gerichtsbesetzung § 222 a Abs. 2 StPO

Präsenz: StA

RiStBV 123 / Antrag auf Ausschließung des StA?

Präsenz: Verteidiger/Beistand

(v.a. wenn SB/BuGB ergangen + Verteidigungsvollmacht!)

Amtstracht: § 21 AGGVG (nicht mehr in Zivilsachen! – sofern nicht im Einzelfall nach Auffassung des Gerichts die Rechtsfindung eine andere Regelung gebietet)

§ 406 f Beistand und Vertreter des Verletzten; Anwesenheitsrecht

§ 406 g Beistand des NK-berechtigten Verletzten, Anwesenheitsrecht auch in nichtöff. Hauptverhandlung, bei Augenschein, usw.

Präsenz: ANGEKL. (nur Rohpersonalien <> z.p.V.)

Angeklagter ist da? Im RÜGEFALL NUR Feststellung der Rohpersonalien zulassen.

ACHTUNG! ALLES WEITERE KANN JETZT ZUR RÜGEPRÄKLUSION FÜHREN!

Wenn zur Person ieS vernommen oder wenn zur Sache belehrt wird: Sofort die JEWEILIGEN Rügen vorbringen!

<> § 243 (2) 1Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. 2Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.

Angekl. fehlt? Hier weiter: