PTO Z Beweisaufnahme Zeugen

1. Vernehmung durch VS; Fragerecht: (1) Über VS

§ 396  Vernehmung zur Sache: (1) im Zusammenhang; (2) nötigenfalls: Fragen zur Aufklärung und zur Vervollständigung der Aussage sowie zur Erforschung, warum der Z das weiß.

§ 397  Fragerecht der Parteien. (1) Die Parteien sind berechtigt, dem Zeugen diejenigen Fragen vorlegen zu lassen, die sie zur Aufklärung der Sache oder der Verhältnisse des Zeugen für dienlich erachten.

2. Fragerecht Direkt: Parteien kann, Anwälten muss

§ 397  Fragerecht der Parteien (2) Der Vorsitzende kann den Parteien gestatten und hat ihren Anwälten auf Verlangen zu gestatten, an den Zeugen unmittelbar Fragen zu richten.

3. Zeugenvernehmung

§ 391  Zeugenbeeidigung (außer unter 16 oder verstehen Eid nicht) ist zu vereidigen, wenn: nicht verzichtet UND Gericht nach Bedeutung der Aussage oder zur Herbeiführung einer wahrheitsgemäßen Aussage für geboten erachtet. § 392  Nacheid; Eidesnorm: dass der Zeuge nach bestem Wissen die reine Wahrheit gesagt und nichts verschwiegen habe.

§ 394  Einzelvernehmung, Abs. 2 kann: Gegenüberstellung bei Widerspruch; § 398  Wiederholte und nachträgliche Vernehmung – kann nach Ermessen;

§ 399  Verzicht auf Zeugen: Gegner kann ab Beginn FS verlangen

Beweisaufnahme allgemein

§ 355  Abs. 1 Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme: Vor dem Prozessgericht, außer… sawie § 309: Urteil nur von denjenigen Richtern, die der dem Urteil zugrunde liegenden Verhandlung beigewohnt haben

§ 355 Abs. 2 Keine Anfechtung des Beschlusses, durch den die eine oder die andere Art der Beweisaufnahme angeordnet ist

Beweisaufnahme Zeugen: Vor/Ausbleiben

§ 377  Zeugenladung, schriftliche Beweisfrage / (3) Das Gericht kann eine schriftliche Beantwortung der Beweisfrage anordnen, wenn

§ 378  Aussageerleichternde Unterlagen / (1) Soweit es die Aussage über seine Wahrnehmungen erleichtert, hat der Zeuge Aufzeichnungen und andere Unterlagen einzusehen und zu dem Termin mitzubringen, wenn ihm dies gestattet und zumutbar ist. Die §§ 142 und 429 bleiben unberührt. (2) Kommt der Zeuge auf eine bestimmte Anordnung des Gerichts der Verpflichtung nach Absatz 1 nicht nach, so kann das Gericht die in § 390 bezeichneten Maßnahmen treffen; hierauf ist der Zeuge vorher hinzuweisen.

§ 379  Auslagenvorschuss

§ 380  Folgen des Ausbleibens des Zeugen: Kosten + Ordnungsgeld, esw Ordnungshaft (2) wiederholt: Ordnungsmittel noch einmal, auch kann die zwangsweise Vorführung des Zeugen angeordnet werden. (3) sofortige Beschwerde; § 381  Genügende Entschuldigung des Ausbleibens (rechtzeitig genügend)

Beweisaufnahme Zeugen: ZVR/Ausbleiben

§ 383  Zeugnisverweigerung aus persönlichen Gründen / § 384  Zeugnisverweigerung aus sachlichen Gründen

§ 385  Ausnahmen vom Zeugnisverweigerungsrecht

  1. über Tatsachen, welche die durch das Familienverhältnis bedingten Vermögensangelegenheiten betreffen;
  2. über die auf das streitige Rechtsverhältnis sich beziehenden Handlungen, die von ihm selbst als Rechtsvorgänger oder Vertreter einer Partei vorgenommen sein sollen.

(2) Die im § 383 Nr. 4, 6 bezeichneten Personen dürfen das Zeugnis nicht verweigern, wenn sie von der Verpflichtung zur Verschwiegenheit entbunden sind.

§ 386  Erklärung der Zeugnisverweigerung schriftlich vorab; Tatsachen anzugeben und glaubhaft zu machen: (3) so ist er nicht verpflichtet, in dem zu seiner Vernehmung bestimmten Termin zu erscheinen. § 387  Zwischenstreit über Zeugnisverweigerung / § 388  Zwischenstreit über schriftliche Zeugnisverweigerung

§ 390  Folgen der Zeugnisverweigerung ohne Grund; wiederholt: Haft